Allgemeine Geschäftsbedingungen der art&day GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der art&day GmbH

1. Gültigkeit der Bedingungen
1.1
Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Geschäftsbedingungen. Geschäftsbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von den vorliegenden Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigen.
1.2
Vorliegende Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn die Geschäftsbedingungen nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
2. Angebot, Angebotsunterlagen
2.1
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2.2
An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
3. Preise
3.1
Die in unseren Preislisten, bei Online-Bestellung und Broschüren angegebenen Preise verstehen sich in Euro jeweils zuzüglich der bei der Bestellung angezeigten Versandkosten jeweils inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2
Bei Lieferung ins Ausland werden zusätzlich Bestimmungsort anfallenden Versandkosten berechnet. Zollgebühren und Nebenkosten übernehmen wir nicht.
4. Lieferung
4.1
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
4.2
Lieferverpflichtung unsererseits steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer, von uns nicht zu vertretender
unvorhersehbarer Ereignisse, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, rechtmäßige Aussperrung - haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben bzw. im Falle der Unmöglichkeit wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4.3 Wenn die Behinderung länger als 6 Wochen dauert, ist der Besteller nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
Ein Recht auf Schadensersatz steht dem Besteller nicht zu.
4.4
Wir sind zu Teilleistungen und Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt.
4.5
Die Art des Verpackens und Versendens liegt in unserem Ermessen.
Die Kosten für die Rücksendung der Transportverpackung gehen zu Lasten des Bestellers.
4.6
Verzugsschadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen..
5. Gefahrenübergang, Versicherung
5.1 Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist bzw. zwecks Versendung unser Werklager verlassen hat.
5.2 Alle Sendungen werden unversichert befördert, soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.
6. Zahlungsbedingungen
6.1
Die Lieferungen erfolgen bei Verbrauchern gegen Vorkasse oder gegen Rechnung, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Rechnungen sind ohne Abzug begleichen.
6.2
Wir sind berechtigt, im kaufmännischen Geschäftsverkehr vom 15. Tage ab Rechnungsdatum den gesetzlichen Fälligkeitszins zu fordern. Bei Eintritt des Verzuges beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszins im kaufmännischen Rechtsverkehr und im übrigen fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszins.
6.3
Sämtliche durch verspätete Zahlung verursachte Kosten wie Mahnspesen, Inkassogebühren und dergleichen werden wir dem Besteller in Rechnung stellen.
7. Qualität, Gewährleistung
7.1
Unsere Produkte sind frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen; dies gilt auch bei Vorliegen unwesentlicher Fehler oder geringfügiger Mengenabweichungen. Handelsübliche, geringfügige Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen, schriftlichen Unterlagen und von Mustern bleiben vorbehalten. Das gleiche gilt für geringfügige Konstruktions- und Materialänderungen.
7.2
Unternehmern als Besteller trifft die Obliegenheit, unsere Produkte nach Eingang eingehend auf Fehler hin zu untersuchen und uns bei Vorliegen von Fehlern unverzüglich Mitteilung zu machen. Die Mitteilung hat schriftlich zu erfolgen. Bei Nichterfüllung dieser Obliegenheit sind Gewährleistungs ansprüche ausgeschlossen.
7.3 Eine Gewähr für die Richtigkeit von Werbeaussagen von Zulieferern/Vormateriallieferanten wird nicht übernommen.
7.4
Berechtigte Sachmängelansprüche richten sich auf Nacherfüllung. Die Nacherfüllung geschieht nach unserer Wahl durch Mängelbeseitigung oder Lieferung eines mangelfreien Produktes. Der Nacherfüllungsanspruch beschränkt sich auf Leistungen am Sitz des Bestellers.
7.5 Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht - für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung/Rechtsgutverletzung des Lieferanten, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen (z. B. Angestellte, Arbeitnehmer, leitende Angestellte oder Subunternehmer) beruhen.
- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung/Rechtsgutverletzung des Lieferanten, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen (z. B. Angestellte, Arbeitnehmer oder Subunternehmer) beruhen.
7.6
Die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche beträgt bei Lieferungen an einen Unternehmer ein Jahr.
7.7
Zwingendes Gewährleistungsrecht zugunsten eines Verbrauchers bleibt unberührt.
7.8
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis unsere sämtlichen Forderungen gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche unserer Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen worden sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
9. Datenverarbeitung
Wir sind berechtigt, alle die Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller betreffenden Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
10.1
Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen sowie für dieZahlung durch den Besteller ist für beide Teile ausschließlich Winsen/Luhe.
10.2
Gerichtsstand ist für beide Parteien das für Winsen/Luhe zuständige Gericht oder nach unserer Wahl das für den Geschäftssitz des Bestellers zuständige Gericht.
10.3
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Besteller und uns gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.4
Allein verbindliche Vertragssprache ist Deutsch. Dies gilt auch dann, wenn Verträge außer in Deutsch auch in einer anderen Sprache abgefasst sind.